GEZ-Gebühr

Nach meiner Meinung ersonnen von den Allierten und den Juden um alle Deutschen zu bestrafen und zu ärgern und um gleichzeitig in den Medien eine irreale Lügenwelt aufzubauen um die eigene Herrschaft über das besiegte Deutschland auf ewig zu festigen.

Weil der GEZ die Zwangszahler in Massen davon laufen, hat sich die Geldeinzugsbehörde etwas Neues geplant: auch Mobilfunktelefone unterliegen in Zukunft der GEZwangsgebühr.

Jurist zu GEZ: Die Grundlage der GEZ, der Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) greift mit den ƒ 7 Vollstreckung und ƒ 9 Ordnungswidrigkeiten unter anderem in Art. 14, und Art. 2 (2) Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) ein. Somit ist hier die Einhaltung der Zitierpflicht des Art. 14 und des Art. 2 (2) GG zwingend erforderlich. Im RGebStV sind keine Grundrechtseinschränkung der Art. 14 und Art. 2 GG aufgeführt. Damit weist der RGebStV einen unheilbaren Gültigkeitsmangel (Art. 19 Abs. 1 Satz 2) auf. Daher sind Handlungen der GEZ und der Gerichtsvollzieher in Ermangelung eines gültigen Gesetzes nichtig und gegenstandslos, verfassungswidrig, denn wo kein Gesetz ist, ist keine Zuständigkeit und wo keine Zuständigkeit ist, ist auch kein Sachverhalt. (gelesen bei hartgeld.com)

Leserkommentar - GEZ-Gebühr:

Das wirklich Maßgebliche wurde überlesen: DIE UMKEHR DER BEWEISLAST !
Jeder soll dann BEWEISEN, das er kein "Empfangsgerät" besitzt, nicht mehr die GEZ das Gegenteil.

Das ist der faktische Einstieg in eine totalitäre Rechtsauffassung, wenn man den Nichtbesitz von etwas beweisen soll.
Wohl das Vorbild der USA übernommen ("Kriegsgrund" Irak).

Falls dieses so 'durchkommt' wäre der Präzidenzfall für ALLE Rechtsgebiete geschaffen - dann gute Nacht 'Rechtssicherheit'.

Hartgeld: Das also auch noch. Zeit für einen Aufstand.